Dem Krankenhaus Hedwigshöhe in Treptow-Köpenick wurde von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung endlich eine direkte Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr zugesagt. Dies teilten nach einer Ortsbesichtigung, initiiert durch den Petitionsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses, in der vergangenen Woche ein Mitglied des Petitionsausschusses, der zuständige Wahlkreisabgeordnete Robert Schaddach (MdA) und der Geschäftsführer des Krankenhauses Hedwigshöhe, Christian Dreißigacker, mit. Bei dem Ortstermin sagten Vertreter der Senatsverwaltung demnach verbindlich zu, einen entsprechenden Realisierungsauftrag an die BVG zu geben. Dreißigacker und Schaddach betonten, dass mit dieser Maßnahme Patienten und Bewohner sowie Angehörige und Mitarbeitende das Krankenhaus Hedwigshöhe und das Seniorenzentrum St. Michael nun endlich mit dem öffentlichen Nahverkehr gut erreichen könnten.

An dem Ortstermin nahmen neben Vertretern der Senatsverwaltung, der BVG und der Bezirksverwaltung Treptow-Köpenick auch die Bezirksverordnete Felizitas Schwartz teil.

Christian Dreißigacker und Robert Schaddach begrüßten die Zusage der Senatsverwaltung: „Es ist ganz im Sinne der Patienten und Bewohner, dass es nach fünfjähriger Diskussion nun endlich eine vernünftige Anbindung an Krankenhaus und Seniorenzentrum geben wird. Wir hoffen, dass die Buslinie zum Fahrplanwechsel im Dezember realisiert werden kann.“

Für Rückfragen stehen Christian Dreißigacker, Tel. 030/ 6741 2502, c.dreissigacker@alexius.de, und Robert Schaddach, Mobil 0172/ 6785551, robert.schaddach@spd.parlament-berlin.de, zur Verfügung.

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Unterschriftenbogen Umgehungsstrasse

Frau Vera Lengsfeld und Robert Schaddach

Abgelehnte Migranten werden in Berlin im Abschiebegewahrsam Köpenick inhaftiert – ein Besuch auf der Schattenseite

Von Nicolas Šustr

In der Bundesrepublik leben rund 15,3 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund – in der Hauptstadt sind es 500 000 aus 200 Ländern. Unerwünschte Migranten werden in Berlin im Abschiebeknast Köpenick untergebracht. Ein Besuch zum Internationalen Tag auf der Schattenseite der Migration nach Deutschland.

Rosenweg heißt die Haltestelle der Straßenbahn. Auf der einen Seite erblickt man das idyllische Dahmeufer mit seinen schmucken, bunten Neubauten. Auf der anderen Straßenseite empfängt einen ein Betonparkplatz, eine hohe Betonmauer gehalten in jenem automatisch Beklemmung auslösendem Amtsgrün. Dahinter thronen Plattenbauten, jedes Fenster vergittert: der sogenannte Abschiebungsgewahrsam Köpenick. Hier werden Migranten ohne Aufenthaltsstatus und Illegalisierte festgehalten. Ein Knast also. Menschen werden eingesperrt, damit sie alle Hebel in Bewegung setzen, um wieder auszureisen. Eine Art Beugehaft. Rund 70 Personen meist vietnamesischer Herkunft sind momentan offizielle Gäste der Bundesrepublik. An diesem grauen Dezembermittwoch vor Weihnachten sollen Geschenke übergeben werden. Brettspiele, Plüschtiere, ein Spielzeugtraktor, ein quietschbuntes Kinderkeyboard sind zu sehen, als Robert Schaddach den Kofferraum seines Autos öffnet.

»Ich hatte schon befürchtet, dass nicht alles in den Wagen passt«, sagt der Berliner SPD-Abgeordnete, der gemeinsam mit anderen aus Treptow-Köpenick Ende Oktober dazu aufgerufen hatte, Spielsachen zu spenden. Nein, Kinder seien zwar momentan nicht inhaftiert, aber sie kommen zu Besuch. Etwas Spielzeug lockert die beklemmende Situation. Berlin hat dafür natürlich kein Geld.

»Viele ältere Paare sind vorbei gekommen und haben bergeweise Sachen abgegeben«, sagt Karolina Engelbrecht, Mitarbeiterin von Schaddach. »Wir hatten nur positive Reaktionen, der Rest schweigt«, erklärt Schaddach. Das Tor öffnet sich, heraus kommt Hans-Jürgen Schildt, stellvertretender Leiter des Abschiebungsgewahrsams.

Auch er freut sich über die Gaben. »Wir wollen die Situation für die Häftlinge so angenehm wie möglich machen«, sagt er, »schließlich sind das ja unbescholtene Bürger. « Das Letzte klingt interessant, schließlich dürfen die Illegalisierten sich nicht frei bewegen, was ja jedem unbescholtenen Bürger zustünde. Dafür ist Hans-Jürgen Schildt jedoch nicht zuständig. Er sagt: »Die Haftbedingungen haben sich wesentlich gebessert – mehr Licht, mehr Platz. Und mit den Brettspielen haben die Insassen wieder etwas mehr Beschäftigung. « Die sei wichtig, damit die Leute nicht auf trübe Gedanken kommen, meint Schildt.

Damit spielt er auf die Negativschlagzeilen an, die der Abschiebeknast seit Jahren immer wieder machte: Selbstmorde, Massentumulte, sexueller Missbrauch; die Liste ist lang. Schaddach bestätigt indes die deutliche Besserung: »Da ich auch im Petitionsausschuss sitze, bekomme ich das mit. In den letzten Monaten war nichts mehr. « Trotzdem gibt es an dem ganzen System nichts zu beschönigen. Bis zu 18 Monate Haft sieht der Gesetzgeber vor, selbst wenn der Gefangene gewillt ist, auszureisen. Manchmal scheitert es am Geld, häufig an den Botschaften.

Vom vietnamesischen Konsulat einen Pass zu erhalten, erfordert etwa übermenschliche Anstrengungen. Kritik übt der Berliner Flüchtlingsrat auch an dem von der Anstaltsleitung unabhängig agierenden ärztlichen Dienst im Abschiebeknast. In einem Bericht vom 15. Oktober heißt es, dass »der allgemeine Umgang mit psychisch belasteten und traumatisierten Personen völlig unzumutbar ist. So werden suizidgefährdete Personen in einzelnen Isolierzellen untergebracht, unter Daueraufsicht gestellt«.

In der Einfahrtsschleuse werden die Geschenke in ein Polizeiauto umgeladen. Robert Schaddach hat noch eine Überraschung für das Personal: Stollen. Schildt freut sich. Weihnachten im Knast.

Vor acht Jahren haben die Vereinten Nationen den 18. Dezember zum Internationalen Tag der Migranten erklärt. Zehn Jahre zuvor, am 18. Dezember 1990, wurde die Internationale Konvention zum Schutz der Rechte aller Gastarbeiter und ihrer Familienangehörigen von der UNO-Vollversammlung angenommen. Sie gilt als prinzipieller internationaler Standard, an dem Regierungen ihre nationalen gesetzlichen Schutzmechanismen messen sollten. Die Konvention trat am 1. Juli 2003 in Kraft, nachdem sie von mehr als 20 Staaten unterzeichnet und ratifiziert worden war. Allerdings fehlt nach wie vor die Signatur wichtiger Aufnahmeländer von Arbeitsmigranten – darunter auch der Bundesrepublik Deutschland. (ND)

gefunden unter http://www.neues-deutschland.de/artikel/140869.geschenke-fuer-ungewollte.html

Sehr geehrte liebe Nachbarn,

Herr W. aus der Nachbarschaft schrieb auf meinen letzten Weihnachtsbrief: Sie sollten schon aufpassen, wo sie Ihre Weihnachtsbriefe verteilen, Herr Schaddach! Herrn W. ging es hier um die BBI Thematik, die uns alle immer stärker beeinflussen wird. Ich hab diesen Brief nun mal nicht als Drohung begriffen sondern als eine Anregung mich mit vielen Themen in der Stadt und vor Ort noch mehr zu befassen. Herr N. aus Bohnsdorf und etliche Anwohner kamen in diesem Jahr auf mich zu wegen der zu schlechten Informationspolitik im Hinblick auf das Baufeld Ost. Im Hinblick auf die Lärmbelästigung (Nachtflugverbot) werde ich den Senat anfragen wie hier die weiteren Planungen sind.

Ein Glücksfall war, dass es mit vielen anderen gelungen ist unserem größten Sportverein dem 1. FC Union eine gesicherte Zukunft auf dem Gelände an der alten Försterei zu ermöglichen. Der Verein selbst leistet einen immensen Anteil am Bau eines neuen spielfähigen Stadions und momentan sprechen die Spielerfolge für einen möglichen Aufstieg in die 2. Bundesliga. Mit der Neugestaltung des Radfahrwegs am Adlergestell zwischen Schappachstrasse und Rabindranath Tagore Strasse, der in Aussicht gestellter Öffnung des Parkplatzes an der Ecke Wassersportallee/ Regattastrasse und der Allgemeinarztversorgung in möglicher Zusammenarbeit mit dem Krankenhaus Hedwigshöhe im Ortsteil Karolinenhof, konnten aber auch einige Themen auf den Weg gebracht werden.

Eine Menge Ärger hat bei vielen das Verkehrschaos durch Bauarbeiten in der Köpenicker Altstadt und in Bohnsdorf erzeugt. Bei vielen Gewerbetreibenden ist es so dauerhaft zu Verdienstausfällen gekommen. Im nächsten Jahr werde ich eine Veranstaltung mit dem Hauptgeschäftsführer des Einzelhandelsverbandes Nils Busch Petersen in Köpenick zu Fragen des Einzelhandels durchführen.

800 Jahre Köpenick stehen unmittelbar vor der Tür, seit einem Jahr findet sich ein Organisationskomitee zusammen, in dem ich seit Anbeginn  mitarbeite. Unter www.800jahrekoepenick.de erhalten Sie einen Einblick in die Planungen. Sie haben aber auch noch viele Möglichkeiten sich einzubringen.

Gerne möchte ich noch Ihr Interesse auf drei Projekte lenken für die es lohnt sich ein wenig zu engagieren. Im letzten Jahr hatte ich zu einer Sammlung für den Bau des behindertengerechten Zugangs zum Ratskeller Köpenick aufgerufen. Einige haben gespendet, herzlichen Dank dafür. Die Spendenmöglichkeit besteht weiterhin unter Spendenkonto Robert Schaddach Berliner Volksbank BLZ 10090000 Konto 8171188033.

Am 1. Juni haben wir in Treptow Köpenick den Förderverein Kindersportstiftung Berlin Brandenburg gegründet der zum Ziel hat Kindern und Jugendlichen aus mittelarmen Familien in Berlin und Brandenburg Mitgliedschaften in Sportvereinen zu ermöglichen. Der Verein sucht Bürgerinnen und Bürger die sich hier durch ihre Spende einbringen können. Konto des Vereins Förderverein „Kindersportstiftung Berlin Brandenburg“ Berliner Volksbank BLZ 10090000 Konto 2109216006.

Mitte November habe ich mit anderen Bürgern aus Treptow Köpenick eine Spielesammelaktion für die Kinder die das Abschiebegewahrsam in Köpenick besuchen, initiiert. Das gebrauchsfähige Spielzeug kann in meinem Wahlkreisbüro abgegeben werden.

Ich freuen mich wenn Ihnen der anliegende kleine Jahreskalender 2009 ein nützlicher Begleiter im Jahre 2009 ist. Sprechen Sie mich an und bringen Sie Ihre Anliegen in meine Sprechstunden am 1. Dienstag im Monat im Bürgerhaus Grünau und am 2. Dienstag im Monat in meinem Wahlkreisbüro in der Grünauer Strasse.

Mit Dank und besten Wünschen für die weihnachtliche Zeit verbleibt Ihr

Robert Schaddach

Robert Schaddach MdA im Gespräch mit Dagmar Roth Behrendt MdEP

- Jeder Gast erhielt ein Freibier der Berliner Bürgerbräu-

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Am 05. Juli 2008 feierte der Seesportclub Berlin Grünau den Tag der offenen Tür in Kooperation mit dem Wahlkreissommerfest von Robert Schaddach.

Es war ein äußerst gelungenes Fest unter reger Anteilnahme von Besuchern.

Unter Ihnen waren auch die Bezirksbürgermeisterin Gabriele Schöttler und der Bezirksstadtrat Svend Simdorn und Mitglieder des Abgeordnetenhauses, denen der Weg selbst aus Spandau nicht zu weit schien, um an das andere Ende der Stadt zu kommen.

Die Gäste konnten aber auch einiges erleben. Die Abteilungen des Seesportclubs, von Triathlon, über Seesport, bis Surfen und Drachenboot stellten sich vor. In Kooperation mit dem Verein Segel-Club Rohrwall e.V. wurde eine Drachenbootregatta und eine Kutterregatta durchgeführt. Ergänzt wurde das Programm durch eine Ruderregatta der Studenten der Humboldtuniversität. Die Band Heddies Crew sorgte für die musikalische Umrahmung.

Unbemerkt von dem regen Treiben kamen etliche Bürger mit Robert Schaddach MdA in Kontakt um Ihre Anliegen vorzutragen. Erst als es wieder am Sonntagmorgen hell wurde wollten die letzten Gäste endgültig den Heimweg antreten. Ein wunderbares Fest.